Polizeikontrollen in Erkrath, Haan und Hilden

Bei den Schwerpunktkontrollen in Erkrath, Haan und Hilden bekam die Polizei Unterstützung vom Zoll und der Steuerfahndung. Im Rahmen des Projekts "ZooM" (Zielorientierte operative Maßnahme) fanden die Kontrollen zwischen 20 Uhr und 1 Uhr statt. In einem Bistro an der Bahnhofstraße in Haan und in einer Bar an der Brechtstraße in Erkrath sind illegale Spielautomaten gefunden worden. In Shisha Bars an der Hochdahler Straße sowie an der Benrather Straße in Hilden stellten die Beamten erhöhte CO2 Werte fest. Dort wurde ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen das Nichtraucherschutzgesetzes eingeleitet. Wegen baurechtlicher Verstöße wurde außerdem jeweils eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gefertigt. Zudem beschlagnahmte der Zoll an der Hochdahler Straße Tabakdosen, die aufgrund einer Änderung in der Tabaksteuerverordnung nicht mehr genutzt werden dürfen. An der Benrather Straße leiteten die Beamten zudem ein Ermittlungsverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Abgabenordnung ein, da Tabakdosen ohne Steuersiegel aufgefunden und sichergestellt worden waren. Nach Angaben der Polizei ermittelt auch der Zoll wegen des Verdachts des Leistungsbetrugs sowie aufgrund von Verschleierung von Arbeitsendgeld. Zusätzlich gibt es Hinweise auf zwei Verstöße gegen das Mindestlohngesetz.

Die Polizei zieht ein positives Fazit zu dem Einsatz. Demnach würden die gewonnenen Erkenntnisse nun weiter zusammengetragen und dienen der Polizei dabei, die bisher erkannten Strukturen in und rund um die überprüften Orte weiter aufzuhellen. Ein weiteres Ziel - insbesondere der Polizei - sei es gewesen, durch erhöhte Polizeipräsenz in den Objekten und deren Umfeld das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu stärken.