Auch kleine Städte sollten blitzen dürfen
Veröffentlicht: Freitag, 31.12.2021 06:51
Auch kleinere Kommunen sollten eigene Blitzer aufstellen und die Geschwindigkeit kontrollieren dürfen. Das fordert jetzt der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Ruthemeyer. Viele Bürger wünschten sich mehr Geschwindigkeitskontrollen - rechtlich seien kleineren Städten aber die Hände gebunden.

Viele Bürger wünschten sich mehr Geschwindigkeitskontrollen - rechtlich seien kleineren Städten aber die Hände gebunden. Bislang dürften nur Kommunen ab 60.000 Einwohnern eigene Geschwindigkeitskontrollen machen, ansonsten sei immer der Kreis zuständig, so Ruthemeyer gegenüber der Rheinischen Post. Hier im Kreis Mettmann haben nur Ratingen und Velbert über 60.000 Einwohner. Vor allem mittlere Städte wünschten sich aber mehr Beinfreiheit, so Ruthemeyer. Dabei gehe es ausdrücklich nicht darum ihre Haushalte zu sanieren, so der Präsident des Städte- und Gemeindebundes. Vielmehr könne derzeit nicht an allen Unfallschwerpunkten in NRW angemessen kontrolliert werden. Eine Ausweitung auf mittlere kreisangehörige Städte sei deshalb notwendig.