Monheim: Bürgerbegehren am Schulzentrum
Die Stadt Monheim prüft die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens. Dabei geht es um Container auf dem Gelände des Schulzentrums an der Krischer-/Lottenstraße.
Veröffentlicht: Mittwoch, 13.12.2023 15:00
Sie waren in der Vergangenheit als Klassenräume genutzt worden, werden dafür aber nicht mehr benötigt. Eltern fordern, dass die Container-Anlage ab-, und an einer anderen Stelle in der Stadt aufgebaut wird, damit das Schulgelände komplett wieder als solches genutzt werden kann. Die Stadt möchte die Container dort stehen lassen, um sie für mindestens drei Jahre zur Unterbringung von geflüchteten Menschen zu nutzen. Das Bürgerbegehren der Eltern ist heute (13.12) Thema im Monheimer Rat; es werde heute aber keine Entscheidung zur Zulässigkeit des Begehrens fallen, kündigte Bürgermeister Daniel Zimmermann im Vorfeld an. Aktuell sei davon auszugehen, dass das Bürgerbegehren unzulässig sei. Es brauche Zeit für die Prüfung des Antrags.