Mahnwache gegen CO-Pipeline
Die Pipelinegegner aus dem Kreis Mettmann halten heute Nachmittag (16.09) eine Mahnwache vor dem Düsseldorfer Landtag ab. Sie machen von 16:15 Uhr bis 16:45 Uhr auf sich und die CO-Pipeline aufmerksam.
Veröffentlicht: Mittwoch, 16.09.2020 12:43
Die Landespolitik wird sich heute auf Antrag der Grünen mit der Pipeline befassen. Die Landesregierung wird aufgefordert, sofort einen Gesetzentwurf in den Landtag einzubringen, der das Gesetz „über die Errichtung und den Betrieb einer Rohrleitungsanlage zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen vom 21. März 2006“ aufhebt. Zudem sollen technisch mögliche und wirtschaftlich sinnvolle Alternativen zur CO-Pipeline umfassend geprüft werden. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte jüngst die Klagen von vier Privatpersonen, unter anderem aus Monheim, abgewiesen. Zur Begründung hieß es: Die Kohlenmonoxid-Leitung entspreche allen technischen Standards - eine Gefährdung für Gesundheit und Umwelt bestehe nicht.
Hier der Antrag der Grünen: