Land leitet Bundesmittel für Altschulden an Kommunen weiter
Altschuldengeplagte Städte im Kreis Mettmann und in ganz NRW haben in diesem Jahr bereits eine erhebliche Entlastung durch das Land NRW erhalten. Jetzt zieht der Bund nach.
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Das Land übernimmt kommunale Kredite in Höhe von fast neun Milliarden Euro und damit einen Teil der kommunalen Altschulden. Jetzt zieht auch der Bund nach und ergänzt die Altschuldenlösung des Landes durch Bundesmittel. Dafür fließen zwischen 2026 und 2029 jährlich rund 164 Millionen Euro vom Bund nach NRW. Mehr als 200 Kommunen bekommen noch in diesem Jahr Bescheid, wie hoch die Entlastung für sie ausfällt. Mit den 164 Millionen Euro pro Jahr fließen bereits 65,8 Prozent der gesamten Bundesmittel für die kommunale Altschuldenhilfe nach NRW. Innerhalb NRWs werden die Mittel nach bestimmten Kriterien verteilt: Die Summe hängt davon ab, wie hoch die Schulden der Städte zum Stichtag Ende 2024 waren. Davon werden dann noch die Schulden abgezogen, die das Land bereits beglichen hat. Außerdem werden die ersten 100 Euro je Einwohner bei der Berechnung nicht berücksichtigt. Die verbleibenden Schulden sind die Berechnungsgrundlage. Im Kreis Mettmann bekommen zum Beispiel Haan, Langenfeld und Mettmann Geld vom Bund für die Altschulden. Laut einer Berechnung des Landes werden das in Haan rund 138.600 Euro im Jahr, in Langenfeld rund 60.000 Euro und in Mettmann rund 570.000 Euro.