Der Tag im Kreis Mettmann (21.01.2022)
Die wichtigsten Nachrichten des Tages aus dem Kreis Mettmann.
Veröffentlicht: Freitag, 21.01.2022 16:49
CO-Pipeline: Langenfeld prüft weitere Schritte
Die Stadt Langenfeld will - zusammen mit den Pipelinegegnern - weitere mögliche Schritte im Kampf gegen die umstrittene CO-Pipeline prüfen. Das hat die Stadt angekündigt und reagiert damit auf die jüngste Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Kohlenmonoxid-Leitung. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Revision des Urteils des Oberverwaltungsgerichtes nicht zugelassen und erlaubt damit grundsätzlich die Inbetriebnahme der Pipeline. Sie soll hochgiftiges Kohlenmonoxid zwischen Krefeld und Dormagen transportieren - und führt dabei unter anderem durch Langenfeld, Ratingen, Monheim und Erkrath. Sie ist bereits verlegt; darf bisher aber nicht in Betrieb genommen werden. Das verhindern die Pipeline-Gegner seit inzwischen 15 Jahren erfolgreich. Und auch das aktuelle Urteil bedeutet nicht, dass die Leitung in Betrieb genommen werden darf. Es stehen noch weitere Klagen aus.
Wülfrath kann Schulden leicht senken
Die Stadt Wülfrath hat gegen Jahresende ihre Schulden leicht abbauen können. Trotz der Corona-Belastung sei es gelungen, die Nettoverschuldung gegenüber dem Vorjahr um etwa 1,7 Millionen Euro zu senken. Grund dafür seien unerwartet hohe Gewerbesteuereinnahmen gewesen, heißt es aus dem Rathaus. Hinzu kommt, dass auch die notwendigen Kredite für Investitionen gegenüber dem Vorjahr leicht gesenkt werden konnten. Mit Kreditschulden und Nettoschulden zusammen kommt die Stadt Wülfrath allerdings immer noch auf eine Gesamtverschuldung von 72,5 Millionen Euro.
Unikliniken stellen Ultimatum für bessere Bedingungen
Die Beschäftigten der sechs Unikliniken in NRW machen immer mehr Druck für bessere Arbeitsbedingungen. Sie haben der Landesregierung und dem Arbeitgeberverband jetzt ein Ultimatum von 100 Tagen bis zum 1. Mai gestellt. Am Ende dieser Frist wollen die Beschäftigten der Unikliniken einen Tarifvertrag haben, der das Klinikpersonal entlastet. Es gebe einen gravierenden Personalnotstand und die Pandemie verschärfe die Situation nur noch. Von der Gewerkschaft ver.di heißt es, die Beschäftigten wollen sich nicht länger unbequeme Fragen stellen müssen, die der Personalmangel mit sich bringe - etwa, ob Intensiv-Patienten gestorben seien, weil das Pflegepersonal zu wenig Zeit hat; oder was aus schwangeren Frauen geworden ist, die man habe wegschicken müssen. Sollte es zu keinem Entlastungs-Tarifvertrag kommen, will das Klinikpersonal den Druck mit weiteren Maßnahmen noch erhöhen.
Land NRW gibt 1,3 Mio. für Innenstädte
Auch in Zeiten von Lieferdiensten und Onlinehandel wollen unsere Innenstädte attraktiv bleiben. Hilfe kommt dafür jetzt erneut vom Landesministerium für Heimat und Kommunales. Aus einem Programm zur Stärkung der Innenstädte fließen in diesem Jahr insgesamt fast 1,3 Millionen Euro nach Erkrath, Heiligenhaus, Mettmann, Ratingen und Velbert. Das hat die Industrie- und Handelskammer Düsseldorf angekündigt. Mit dem Geld sollen innovative Ideen umgesetzt werden und Akteure vor Ort ermutigt werden, sich für attraktive Innenstädte einzusetzen.