Früherer US-Präsident

George W. Bush übt scharfe Kritik an Trumps Politik

 
Jahrelang war von ihm kaum etwas zu hören. Nun meldet sich George W. Bush zu Wort - mit einer regelrechten Rums-Rede. Der Adressat ist klar, auch wenn der Name nie fällt: Donald Trump.
 
 
  Beitrittsgespräche gehen aber weiter

EU will Finanzhilfen für Türkei kürzen

 
Auf dem EU-Gipfel einigten sich die Staats- und Regierungschefs, weiter mit der Türkei über deren Beitritt verhandeln, kürzten jedoch die Vorbeitrittshilfen. Angela Merkel zeigt sich vor den Brexit-Gesprächen am Freitag optimistisch.
 
 
  Umstrittenes Pflanzenschutzmittel

Glyphosat sorgt für deutsches Dilemma

 
SPD und Union sind uneins bei der Frage, ob das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat weiterhin erlaubt sein sollte. Umweltministerin Hendricks setzt deshalb auf die EU-Kommission. Für die Bauern dürfte es schwierig werden.
 
 
  Kinder als Kämpfer

 
Seit die internationale Allianz mit der Zerschlagung der islamistischen Terrormiliz und ihres "Kalifats" in Syrien und im Irak begonnen hat, rechnen die Sicherheitsbehörden mit einer wachsenden Bedrohung: Fanatisierte IS-Anhänger sind in den Dschihad gezogen, kampferfahrene Terroristen kehren zurück. Mit einem Raster versuchen die Behörden, Enttäuschte von Gefährlichen zu unterscheiden. Doch eine Personengruppe blieb außen vor: Kinder und Jugendliche.
 
 
  Berlin/Düsseldorf

Rief V-Mann aus NRW zu Terror auf?

 
Der Informant soll in Planungen für einen Anschlag eingebunden gewesen sein.
 
 
  Sondierungen in Berlin

Erste Einigkeit zwischen FDP und Grünen

 
Nach dem ersten Treffen steht für die kleineren Jamaika-Parteien fest: Sie wollen nicht den "ausgetretenen Pfaden" von CDU und CSU folgen.
 
 
  Stichwort

Experiment

 
Das ehemalige Reichstagspräsidentenpalais am Friedrich-Ebert-Platz in Berlin gleicht derzeit einem Laboratorium. Zwar tragen die Personen dort keine weißen Kittel, doch sie alle verbindet ein Forschungsprojekt: "Jamaika" - eine Regierungskoalition aus Union, FDP und den Grünen. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) dazu: "Mein Eindruck ist, dass alle Beteiligten den Erfolg dieses Experiments wollen." Und das ist es wirklich, ein Experiment. Bei manchen Themen sind die Gemeinsamkeiten zwischen den Parteien mikroskopisch, bei anderen sind sie makroskopisch. Ein Experiment durchzuführen, bedeutet auch immer, ein Wagnis einzugehen, ein Abenteuer, wenn man so will. Denn niemand weiß, was am Ende dabei herauskommt. Doch es könnte etwas Großes sein. jaco
 
 
  Kommunen in Not

 
Nirgends in Deutschland haben die Kommunen so hohe Pro-Kopf-Kassenkredite wie in NRW. Sie haben sich seit der Jahrtausendwende verzehnfacht. Ein Grund ist, dass der Bund den Kommunen immer mehr Lasten aufbürdet. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass die Kommunen nirgends in Deutschland mehr Geld mit Zins- und Währungswetten verzockt haben als in NRW. In dieses Bild passt, dass das Schwarzbuch der Steuerzahler besonders oft NRW anführt, wenn es Beispiele für kommunale Geldverschwendung zitiert.
 
 
  Kolumne: Mit Verlaub!

Wann sind auch wir "en marche"?

 
Der junge Präsident Frankreichs hat politische Visionen. Wir sollten nicht den Arzt rufen, vielmehr uns mit Emmanuel Macron auf den Weg machen.
 
 
  Lehrauftrag an Akademie

Kriegsverbrecher Lazarevic soll Serbiens Militär ausbilden

 
Serbiens Regierung hat einem wegen Kriegsverbrechen im Kosovo verurteilten Exgeneral einen Lehrauftrag an der Militärakademie des Landes angeboten.
 
 
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