Umstrittenes Freihandelsabkommen

Die SPD tanzt den TTIP-Totentanz

 
Nach den Greenpeace-Enthüllungen wird SPD-Chef Sigmar Gabriel TTIP in der eigenen Partei kaum noch durchsetzen können.
 
 
  Fall Jan Böhmermann

"Die Bundeskanzlerin hat mich filetiert"

 
Nach seinem Schmähgedicht gegen den türkischen Präsidenten Erdogan hat sich Jan Böhmermann aus der Öffentlichkeit zurückgezogen. Jetzt äußert er sich zum ersten Mal zu den Reaktionen und der Diskussion, die er losgetreten hat ? und übt scharfe Kritik an Merkel. 
 
 
  Gesetzentwurf zur Schmerzbehandlung

Hermann Gröhe: Cannabis auf Rezept kommt ab 2017

 
Lichtblick für alle chronisch Schmerzgeplagten: Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will bis Anfang 2017 erreichen, dass Schmerzpatienten Cannabis auf Kassenrezept bekommen können.
 
 
  Syrien-Krieg

Offenbar erneut Opfer bei Angriff auf Krankenhaus in Aleppo

 
In der umkämpften syrischen Stadt Aleppo ist offenbar erneut ein Krankenhaus unter Raketenbeschuss geraten. Syrische Staatsmedien machen Rebellen dafür verantwortlich.
 
 
  AfD-Fraktionschef zum Grundsatzprogramm

"Ich schäme mich dafür"

 
Hamburgs AfD-Fraktionsvorsitzender Jörn Kruse lässt kein gutes Haar am Bundesprogramm. Er hält die Beschlüsse der Bundespartei in vielen Punkten für falsch.
 
 
  Türkei

Massenhaft Abgeordnete sollen Immunität verlieren

 
Die Verfassungskommission im türkischen Parlament hat den Weg zur Aufhebung der Immunität von zahlreichen Abgeordneten bereitet. Die Änderung brächte vor allem die kurdenfreundliche Oppositionspartei HDP in Bedrängnis.
 
 
  Entscheidung des Verfassungsgerichtes

Die Linke verliert, das Mandat gewinnt

 
Um nicht von der großen Koalition in den Rechten als Opposition erdrückt zu werden, wollte sich die Linke Hilfe bei den Verfassungsrichtern holen. Vergeblich. Karlsruhe stärkte stattdessen den einzelnen Abgeordneten. Ein kluges Urteil.
 
 
  Spanien

König Felipe setzt Neuwahlen an

 
Nach dem Scheitern der Regierungsbildung hat Spaniens König Felipe VI. Neuwahlen für den 26. Juni ausgerufen. Doch herrscht große Skepsis, dass die Neuwahlen klare Mehrheiten hervorbringen und das Euro-Land aus der politischen Sackgasse holen.
 
 
  Bundesverfassungsgericht

Opposition bekommt nicht mehr Rechte

 
Das Bundesverfassungsgericht hat die Forderung der Linken nach mehr Rechten für die Opposition im Bundestag zurückgewiesen. Damit können Gesetze der großen Koalition weiterhin nicht vom höchsten Gericht überprüft werden.
 
 
  Reaktion auf AfD-Erfolge

Merkel will AfD "ohne Schaum vorm Mund" begegnen

 
Bundeskanzlerin Angela Merkel will der AfD mit Argumenten und "ohne Schaum vorm Mund" begegnen. Es gebe aber keine neue Strategie. Zuvor hatte es gehießen, die CDU-Chefin woll stärker auf konservative Wähler zugehen.
 
 
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